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| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 132/08 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.08.2009 - L 1 KR 132/08 (https://dejure.org/2009,116814)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. August 2009 - L 1 KR 132/08 (https://dejure.org/2009,116814)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover - S 11 KR 580/03
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 132/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 14/07 R
Krankenversicherung - kein Raum für sozialrechtlichen Herstellungsanspruch neben …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 132/08
Ob der Anspruch zusätzlich aus rechtlichen Gründen scheitert (Gesetzeskonkurrenz gegenüber § 13 Abs. 3 SGB V nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG, Urteil vom 02.11.2007 - B 1 KR 14/07 R -, Rdn. 19, 22), kann daher vorliegend offen bleiben. - LSG Bayern, 12.04.2007 - L 4 KR 310/05
Kostenerstattung für eine Zahnersatzversorgung in der Türkei; Notwendigkeit der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 132/08
Zum Einen geht die Unaufschiebbarkeit weder aus den vom türkischen behandelnden Arzt übersandten Rechnungen bzw. sonstigen Unterlagen hervor, zum Zweiten legt der zeitliche Ablauf nicht die Dringlichkeit der Versorgung nahe (HuK-Plan bei einem deutschen Zahnarzt im Oktober 2001, Versorgung in der Türkei erst mehr als 8 Wochen später), und zum Dritten erfolgte in der Türkei keine vorläufige, sondern eine endgültige ZE-Versorgung, was als wesentlicher Indikator für die fehlende Eilbedürftigkeit der Behandlung angesehen wird (siehe nur: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 02.04.2007 - L 4 KR 310/05; der erkennende Senat im Beschluss vom 22.01.2009 - L 1 KR 12/09 B).